Welchen Zweck hat eine modifizierte Unterlassungserklärung?
Auf den ersten Blick bringt eine Unterlassungserklärung den Erklärenden nur Nachteile und Verpflichtungen. Der Unterlassungsschuldner verpflichtet sich schließlich, ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen und im Falle einer Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe zu bezahlen. Die Unterwerfung in einer modifizierten Unterlassungserklärung ist jedoch ein probates Mittel, um bei Bestehen eines Unterlassungsanspruchs eine gerichtliche Geltendmachung zu verhindern. Derjenige, der als Verletzer oder Störer auf Unterlassung haftet, räumt mit der modifizierten Unterlassungserklärung eine Wiederholungsgefahr aus und bringt damit den Unterlassungsanspruch zum Erlöschen.
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Was ist eine modifizierte Unterlassungserklärung?
Die modifizierte Unterlassungserklärung enthält die Verpflichtung, ein bestimmtes Verhalten künftig zu unterlassen und im Falle einer Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe zu bezahlen. Die Erklärung ist dabei ein Angebot zum Abschluss eines Unterlassungsvertrages, der mit der Annahme der Erklärung wirksam wird.
Im Gegensatz zu der Unterlassungserklärung, die zusammen mit einer Abmahnung vom Rechteinhaber vorgelegt wird, enthält die modifizierte Unterlassungserklärung Abänderungen, die bei rechtskundiger Anpassung für den Unterlassungsschuldner Vorteile bieten, ohne dabei jedoch das Risiko einer gerichtlichen Inanspruchnahme auf Unterlassung zu erhöhen.
Der Begriff „modifizierte Unterlassungserklärung“ ist an sich selbst nicht geregelt. Er hat sich besonders im Zusammenhang mit Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen als eine Standardempfehlung durchgesetzt. Als Reaktion auf eine Abmahnung wegen Filesharing soll man eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben, heißt es in vielen Foren und Internetseiten; dabei gehen die Meinungen sehr weit auseinander, worin die Modifikationen bestehen sollten. Im Netz kursieren Muster, die zwar jahrelang von den Abmahnkanzleien anstandslos akzeptiert wurden, inzwischen jedoch wegen inhaltlicher Mängel beanstandet werden. Wer also eine modifizierte Unterlassungserklärung abgibt, sollte sich bewusst sein, welche Nutzen und welche Risiken mit den Modifikationen verbunden sind.
Modifizierte Unterlassungserklärung
Modifizierte Unterlassungserklärungen werden als Reaktion auf Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen empfohlen. Dabei dürfte offenkundig sein, dass nicht jede modifizierte Unterlassungserklärung die sofortige Lösung der rechtlichen Probleme mit sich bringt. Jede Modifikation an einer Unterlassungserklärung kann neben dem Nutzen auch ein zusätzliches Risiko mit sich bringen. Wer den Text einer Unterlassungserklärung abändert oder sogar ein vorgefertigtes Muster übernimmt, sollte genau wissen, wie die Rechtslage ist. Wir haben dieses Portal ausschließlich dem Thema der modifizierten Unterlassungserklärung gewidmet und bieten Ihnen kostenlose aktuelle Informationen zur modifizierten Unterlassungserklärung. Sie können mit diesen Informationen auch ohne anwaltliche Unterstützung eine Reaktion auf eine Filesharing-Abmahnung recherchieren, wenn Sie sich das notwendige Hintergrundwissen aneignen. Wenn Sie zu einzelnen Fragen oder für eine umfassende Vertretung doch noch anwaltliche Unterstützung benötigen, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.