Braucht eine modifizierte Unterlassungserklärung ein Anschreiben?

Die Mehrzahl der Abgemahnten wählen die Strategie der Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung unter Verwahrung gegen die Abmahnkosten. Für diese stellt sich die Frage, ob es ausreicht und vielleicht sogar am günstigsten ist, diese Erklärung ohne weitere Angaben zur Sache abzugeben oder ob es für den Erfolg der Strategie darauf ankommt, die Zurückweisung der Ansprüche zu begründen. Wie immer gibt es Vor- und Nachteile, die gegeneinander abzuwägen sind.

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Überall liest man immer von "modifizierten Unterlassungserklärungen" - warum überhaupt, der Gegner hat doch schon einen Entwurf beigefügt?

Erhält man eine Filesharing-Abmahnung, wird man auch aufgefordert, eine so genannte strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben. Praktischerweise ist hierfür dem Schreiben auch bereits ein Entwurf beigefügt. Hört man sich um, so heißt es schließlich immer, dass eine "modifizierte Unterlassungserklärung" abgegeben werden soll.

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Wie hoch muss eine Vertragsstrafe sein? Soll die Strafe wirklich in das Ermessen des Gläubigers gestellt werden?

Eine Vertragsstrafe muss so hoch sein, dass sie für den Unterlassungsschuldner eine ernsthafte Abschreckung für einen künftigen Verstoß darstellt. Bei Urheberrechtsverletzungen durch Privatpersonen wird dabei ein Betrag von 5.000,00 € für erforderlich aber auch ausreichend angesehen.

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Im Internet gibt es ja auch modifizierte Unterlassungserklärung - was soll mir da noch passieren, einen Anwalt brauche ich dafür jedenfalls nicht?!

Häufig kommen Betroffene zu uns, die sich nach Erhalt ihres Abmahnschreibens im Internet informiert haben und dann beschlossen haben, lediglich eine modfizierte Unterlassungserklärung abzugeben und im Übrigen nicht zu reagieren. Häufig wird dann für diese Erklärung ein Formular aus dem Internet genommen, in der Annahme, dass dies schon etwas taugen werde.

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Muss eine Vertragsstrafe versprochen werden?

Die von den Abmahnern vorgeschlagenen Unterlassungserklärungen enthalten fast immer die Unterwerfung in eine Vertragsstrafe. Beim Anpassen von Unterlassungserklärungen ist die Versuchung groß, gerade diesen Teil herauszustreichen und bestenfalls durch das aufrichtige Versprechen, man werde sich an die Unterlassungspflicht halten, zu ersetzen.

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